Cannabis Legalisierung in Deutschland

Cannabis Ärzte

Wann ist der Verkauf & Konsum von Cannabis in Deutschland legal?

Stand: Juli 2022

Aktuell ist Cannabis in Deutschland laut Betäubungsmittelgesetz (BtMG) als „nicht verkehrsfähig“ eingestuft. Somit ist jeglicher Besitz von Cannabis und Cannabisprodukten (Haschisch, Marihuana) mit einem hohen THC-Anteil illegal. Einzige Ausnahme ist die Verschreibung von Medizinischem Cannabis auf BTM-Rezepten für schwerkranke Patienten.

Doch die Bundesregierung plant Cannabis zu legalisieren. Melden Sie sich am besten für unseren kostenlosen Newsletter an, und wir informieren Sie wann und wo Cannabis in Deutschland legal gekauft werden kann.

Mehr Informationen zum Koalitionsvertrag finden Sie hier…

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Timeline für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland

Bekanntgabe des Koalitionsvertrags

Die neue Koalition (SPD, FDP, Grüne) hat in Ihrem Koalitionsvertrag die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken festgelegt.

September 2021

Konsultationsprozess mit Experten

Die Regierung hat sich von 200 Experten zu Themen wie Suchtmedizin, Recht und Wirtschaft und Erfahrungen aus anderen Ländern, bei denen Cannabis als Genussmittel bereits legalisiert wurde, beraten lassen.

Juni 2022

Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs

Anhand der besprochenen Eckpunkte mit Experten, arbeitet die Regierung über ein halbes Jahr lang entsprechende Paragraphen aus und veröffentlicht den Gesetzesentwurf für Cannabis zu Genusszwecken.

November 2022

Anhörung im Bundestag

Der neue Gesetzesentwurf zu Cannabis wird im Bundestag besprochen und ggf. Änderungen bzw. Anpassungen vorgenommen 

Anfang 2023

Austritt aus dem Abkommen zur Einheitskonvention für Suchtstoffe

Deutschland ist Mitglied der Vereinten Nationen und hat sich 1961 völkerrechtlich dazu verschrieben, Cannabis nicht zu legalisieren.

Damit es hier nicht zu Problemen kommt muss Deutschland aus dem Abkommen austreten und mit einem „Vorbehalt für Cannabis“ wieder eintreten. Ein Prozess, der 18 Monate dauern kann. Die Frist für den Austritt für 2023 ist bereits abgelaufen.

Mitte 2023

Abstimmung im Bundesrat

Damit die Legalisierung erfolgreich den Bundesrat passieren kann ist eine absolute Mehrheit in den einzelnen Bundesländern erforderlich, wenn Gesetzesänderungen auf Länderebene notwendig sind. Aktuell ist die CDU in den meisten Bundesländern am stärksten vertreten, die der Legalisierung konservativ entgegensteht. 

Die Termine zu Landtagswahlen je Bundesland finden Sie hier.

Herbst 2023

Verabschiedung des Cannabisgesetzes

Sind die Aspekte wie dem Austritt aus der Einheitskonvention für Suchtstoffe und EU-rechtliche Angelegenheiten, wie das Schengener Abkommen ausreichend geklärt, wird das Cannabisgesetz zu diesem Zeitpunkt verabschiedet.

Frühjahr 2024

Vergabe von Lizenzen

Es werden sich Firmen für Cannabislizenzen zum Vertrieb von Cannabis zu Genusszwecken bewerben können. Hierbei werden strenge Auflagen für eine Lizenz und suchtmedizinische Schulungen für Mitarbeiter notwendig sein.

Mitte 2024

Offizieller und legaler Verkauf von Cannabis

Spätestens zum Ende der zweiten Jahreshälfte 2024 können Konsumenten völlig legal Ihre Cannabis-Präparate im lizenzierten Fachgeschäft kaufen können, unter Berücksichtigung der Anbauzeit für Cannabis zu Genusszwecken oder den Import von Recreational Cannabis aus anderen Ländern. Medizinisch angebautes Cannabis darf für den Genusskonsum nicht verwendet werden.

Herbst 2024

Cannabis, Hanf & Marihuana – Was verändert sich?

In Deutschland soll die regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ermöglicht werden. Doch wie werden Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleistet und welche Regeln sollen künftig für Verkauf, Anbau, den Straßenverkehr gelten? Diese Fragen werden derzeit im Konsultationsprozess „Cannabis – aber sicher“ mit Expertinnen und Experten in sogenannten Hearings diskutiert.

Wird Cannabis in Deutschland legal?

Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken an Erwachsene in lizensierten Geschäften“ zu ermöglichen. Innerhalb eines klar definierten gesetzlichen Rahmens sollen der Verkauf, Erwerb und Besitz von Cannabis zulässig werden.

Vorrangiges Ziel und Leitgedanke des Gesetzgebungsverfahrens wird sein, für einen bestmöglichen Gesundheitsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten zu sorgen sowie den Kinder- und Jugendschutz sicherzustellen.

 

Wann wird es in Deutschland eine kontrollierte Abgabe von Cannabis geben?

Da die Umsetzung dieser Vereinbarung des Koalitionsvertrages ein komplexes Vorhaben ist, muss sie gut vorbereitet werden. Es haben sich dazu bereits Experten mit der Regierung ausgetauscht, dort wurden die zentralen Fragestellungen des Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes, von Anbau, Handel, Besteuerung etc. unter Leitung des Sucht- und Drogenbeauftragten in einem strukturierten Konsultationsprozess erörtert. Ziel ist, bereits in diesem Jahr einen ersten Gesetzentwurf vorzulegen.

 
Gibt es bereits Lizenzen für den gewerblichen Anbau und Vertrieb von Cannabis?

Nein. Die genauen Modalitäten für Produktion und Vertrieb werden noch erarbeitet und im späteren Gesetzgebungsprozess definiert

 

Wird Eigenanbau erlaubt sein?
Werden Vorstrafen wegen Cannabisbesitzes rückgängig gemacht?
Welche Grenzwerte werden für den Straßenverkehr gelten?
Ab welchem Alter wird Cannabis erhältlich sein?

Zu diesen und ähnlichen Fragen können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Antworten gegeben werden. Diese Themen werden im späteren Gesetzgebungsprozess geklärt werden.

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