Bundestag berät erstmals über CanG am 18.10.2023

Update vom 18.10.2023

Bundestag berät erstmals über CanG am 18.10.2023 um 18:00 Uhr

Cannabislegalisierung in Deutschland: Einblicke und aktuelle Entwicklung

Die Debatte um die Cannabislegalisierung nimmt in Deutschland an Fahrt auf. Mit einer Vielzahl von Stellungnahmen und Ereignissen, die in der letzten Zeit aufgetreten sind, steht dieses Thema im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Aufgrund des Nahostkonflikts wurde die für letzte Woche geplante Debatte auf heute verschoben.

Bundestag diskutiert den Cannabisgesetz-Entwurf (CanG)

Diesen Mittwoch, dem 18. Oktober 2023 um 18:00 Uhr, steht eine wichtige Diskussion im Bundestag an. Erstmals wird über den Entwurf des Cannabisgesetzes (CanG) gesprochen, der den regulierten Umgang mit Cannabis sowie die Anpassung weiterer gesetzlicher Regelungen vorsieht.

Für alle, die dieses Schlüsselereignis live verfolgen möchten: Ab 18:00 Uhr können Sie die Debatte  auf der offiziellen Webseite des Bundestages ansehen.

Ein besonderes Augenmerk sollte auf die CDU/CSU-Fraktion gerichtet werden. Sie lehnt das aktuelle Legalisierungsvorhaben ab und bringt einen eigenen Vorschlag mit dem Titel „Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz verbessern – Aufklärung, Prävention und Forschung fördern“ in die Debatte ein

Bundesanwaltskammer zur Entscheidung des Bundesrates

In einem offiziellen Statement der Bundesanwaltskammer vom 05.10.2023 wurde bestätigt, was bereits in den Nachrichten berichtet wurde: Der Bundesrat hat Ende September entschieden, die Cannabis-Legalisierung nicht zu blockieren.

Trotz dieses positiven Zeichens hat die Bundesregierung jedoch ihre Reserven. In einer ausführlichen, 46-seitigen Stellungnahme äußert sie Bedenken und fordert diverse Anpassungen am aktuellen Legalisierungsentwurf. Einige dieser Anpassungen betreffen die Verkehrssicherheit und die Verschärfung von Strafen bei Drogenfahrten, besonders unter dem Einfluss von Cannabis. Andere Bedenken sind jugendschutzspezifisch, insbesondere bezüglich der Praxistauglichkeit und Kontrollierbarkeit vorgesehener „Schutzzonen“ und Regelungen in privaten Räumen.

Die Debatte ist noch nicht abgeschlossen. Die endgültige Entscheidung über die Cannabis-Legalisierung wird in den kommenden Wochen im Bundestag und im Bundesrat diskutiert.
Für Interessierte ist hier die vollständige Stellungnahme des Bundesrates zu finden.

Bleiben Sie dran und informieren Sie sich über die weiteren Entwicklungen in dieser entscheidenden Phase der Cannabislegalisierung in Deutschland über unseren Newsletter.