Stand: 15.08.2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://www.cannabis-aerzte.de (inkl. aller Subdomains)

zwischen

Cannabis Ärzte
Inh. Alexander Arndt
D-95615 Marktredwitz
Telefon +49  09231 / 9787850
Email: [email protected]

USt-IdNr. DE305770108
Steuernummer: 258/201/30173

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

  • 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

  • 1.1 Registrierung

Dem Nutzer steht es offen sich kostenfrei auf unserer Plattform zu registrieren. Hierbei erheben wir lediglich eine E-Mail-Adresse des Nutzers. Bei Bedarf kann dieser weitere Daten (wie seine Adresse etc.) für einen späteren Kauf hinterlegte. Der Nutzer willigt während der Registrierung ein, dass wir diesen anhand der E-Mail-Adresse (von/über ein Listenmodul unserer Webseite) in diversen Belangen (z.B. Fragen, Eigenwerbung, Änderungen etc.) kontaktieren dürfen.

  • 1.2 Informationen zum Quiz

Das Ausfüllen des jeweiligen Quizzes ist kostenfrei möglich. Wird dem Benutzer sein Ergebnis angezeigt steht es diesem offen etwaige Unterlagen / Mitgliedschaften kostenpflichtig über die angegebene Schaltfläche “Kostenpflichtig bestellen” rechtsverbindlich zu erwerben. Erfolgt dies nicht entstehen für den Nutzer keine anderweitigen Kosten.

  • 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Cannabis Ärzte per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Dem Kunden ist es zusätzlich möglich bestimmte monatliche Mitgliedschaften zu buchen, damit auf unserer Onlineplattform weitere Funktionen freigeschalten werden. Die Gebühren richten sich je nach Art des Mitgliedschaft und sind monatlich zu bezahlen. Entweder durch Rechnung von unserer Seite und als Dauerauftrag des Kunden. Bleiben Zahlungen aus behalten wir uns das Recht vor etwaige Accounts zu deaktivieren und die unbeglichenen Forderungen via Inkassounternehmen einzutreiben. Dem Kunden steht es offen innerhalb die Mitgliedschaft zu beenden. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei 14 Tage.

(4) Wir überprüfen jede Mitgliedschaft einzeln und schalten diese manuell frei, was bis zu 24 Stunden in Anspruch nehmen kann.
Die Plattform Cannabis Ärzte behält sich das Recht vor, etwaige Mitgliedsanfragen ohne nähere Nennung eines bestimmten Grunds, zu verweigern.
Für Firmen im Cannabissektor (ausgenommen Inhaber/innen von Apotheken) ist ausschließlich unsere Mitgliedschaft “Großhändler” oder ” Cannabisshop” vorgesehen und keineswegs “Patient”.
Bei Verdacht eines möglichen Missbrauchs unserer Plattform (Bsp. Missbrauch als Datenquelle zum Ausbau eines Vertriebsnetzes anhand unserer Partnerapotheken) akzeptiert das entsprechende Unternehmen die Bedingung anhand dieser AGB eine Vertragsstrafe von 25.000,00 € innerhalb von 14 Tagen zu entrichten. Erfolgt dies nicht, werden weitere rechtliche Schritte gegen dieses Unternehmen eingeleitet.

(5) Eine Erstattung des Mitgliedbeitrags ist nicht mehr möglich, sobald der Kunde unsere Dienste (insbesondere kostenfreie Benutzung des Antraggenerators) in Anspruch genommen hat oder die entsprechende Mitgliedschaft freigegeben wurde.

Monatliche Kosten der Mitgliedschaften:

Mitglied: Patient – 20 € mtl. (180 € jährlich | 60 € gespart) 
Lieferbestände von Apotheken sind einsehbar und alle Unterlagen zur Kostenübernahme für Cannabis als Medizin gibt es kostenfrei.

Mitglied: Großhändler – 40 € mtl. (360 € jährlich | 120 € gespart) 
Selbstständige Pflege von Lieferbeständen & des Inserats zur Anzeige für Apotheken sind möglich.
Lieferbestände von Apotheken zur möglichen Nachbestellung sind einsehbar.

Mitglied: Apotheke – 50 € mtl. (480 € jährlich | 120 € gespart) 
Selbstständige Pflege von Lieferbeständen und des Inserats zur Anzeige für Patienten möglich.
Lieferbestände von Importeuren & Bezugsquellen sind einsehbar.

Mitglied: Cannabis-Shops – 60 € mtl. (600 € jährlich | 120 € gespart) 
Kostenfreie Listung bei Eintragung als Händler im Marktplatz: [email protected]
Features im Marktplatz
– Unbegrenzte Shopaufrufe
– Persönliche Betreuung¹
– Produktvorstellung im Slider
– Empfehlungen der Cannabis Ärzte²
– Kostenfreie Kartenangabe³
– Promotion im Netzwerk
– Erwähnung in Blogbeiträgen⁴
– Marketing für Ihre Produkte: Facebook, Instagram, Google⁵

Ärztevermittlung aus dem privaten Netzwerk: 49 € mtl.
Es werden Kunden nach Nennung der Diagnose & des Standorts versucht in der näheren Umgebung entsprechende Ansprechpartner für die weitere Behandlung mit Cannabis mitzuteilen.
Wir übernehmen dabei keine Gewährleistung, ob ein entsprechender Ansprechpartner für eine Behandlung (auch in unmittelbarer Nähe) zur Verfügung steht. Der Kunde hat sich dahingehend im Vorfeld bei uns zu informieren, was per Email oder Live-Chat gewährleistet werden kann. Die Vermittlung hat eine Gültigkeit von 30 Tagen.

¹ Die persönliche Betreuung bezieht sich auf die Inhaltspflege Ihrer Produkte. Ihre einzustellenden Artikel werden für den Marktplatz ins richtige Format gebracht und Verbesserung von Produkttextformatierungen für bessere Suchmaschinenwerte erstellt.

² Ihre Produkte erscheinen auf der Startseite des Markplatzes direkt unter der Angabe “Empfehlung der Cannabis Ärzte”.

³ Auf unserer Hauptdomain www.cannabis-aerzte.de listen wir Sie kostenfrei auf der Karte für Cannabisshops.

⁴ Wir erstellen in zeitnahen Abständen Blogbeiträge auf der Hauptdomain für Cannabisbewertungen (z.B. Bestes CBD-Öl 2019) mit Ihren Produkten.

⁵ Wir listen Ihre Produkte in unserem Facebook-Shop, Instagram-Shop und schalten Werbung auf Google.

⁶ Sie erhalten von uns direkt eine Zertifizierung als Partner der Cannabis Ärzte

(6) Für die Aktualität der Lieferbestände sind alleine die Apotheken bzw. Bezugsquellen (Importeure) verantwortlich. Wir übernehmen keine Haftung und Gewährleistung für etwaige Fehler oder fehlende Angaben in dem jeweiligen Inserat. Nur eine Mitgliedschaft berechtigt dem Nutzer die Einsicht in jeweilige Lieferbestände. Sind keine Lieferbestände hinterlegt wird dies durch den Text „Leider wurden noch keine Lieferbestände hinterlegt.“ ausschließlich dem Mitglied mitgeteilt.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

  • 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Der Kunde verpflichtet sich innerhalb von 14 Kalendertagen die ausstehende Rechnung zu begleichen. Des Weiteren senden wir dem Kunden alle sieben Kalendertage per E-Mail Zahlungserinnerungen, dass die offene Rechnung nicht beglichen wurde. Erfolgt auch nach drei Zahlungserinnerungen kein Zahlungseingang behalten wir uns vor Mahngebühren von 5 € zu erheben und die Forderung an unseren Inkasso-Dienstleister “Creditreform Hof Lippoldt & Ritter KG –  Thomasstraße 32, 95028 Hof” weiterzuleiten bzw. abzutreten.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

(5) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Lastschrift oder PayPal vornehmen. Für einige unserer Dienste sind jedoch Einschränkungen bei der Bezahlmethode möglich.

(6) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(7) Die Kosten der Bank für Rücklastschriften bei nicht ausreichender Deckung Ihres Bankkontos stellen wir Ihnen separat in Rechnung.

  • 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

  • 5 Preise und Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Bestellung stornieren (bereits erfolgte Vermittlungen ausgenommen).
Um eine Bestellung zu stornieren muss der Kunde uns eine Nachricht an [email protected] mit der Bestell-Nr zusenden. Eine Erstattung der Vermittlungsgebühr oder Mitgliedschaft ist nicht mehr gegeben, wenn dem Kunden mindestens eine Adresse vermittelt wurde oder der Account entsprechend freigegeben / hochgestuft wurde.

(4) Für den Widerruf  können dafür ebenfalls das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(5) Vorzeitige Kündigungen von Mitgliedschaften werden nicht erstattet, wenn sich diese außerhalb der Gewährleistungsfrist von 14 Tagen befindet.

  • 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

  • 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  • 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

  • 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

  • 10 Benutzung der Antragsgeneratoren

(1) Cannabis Ärzte behält sich bei Nutzung des Antraggenerators durch den Webseitenbesucher vor, eine einmalige Gebühr von 15 € pro Antrag zu erheben, die ihm oder ihr ausschließlich via E-Mail mitgeteilt wird. Diese Vorgehensweise bietet uns die höchste Sicherheit an Missbrauchsschutz. Jeder Antrag ist mit einem einzigartigen Passwort geschützt, dass der Antragsteller von uns gesondert erhält, wenn wir die entsprechende Zahlung erhalten haben. Dies ist entweder über PayPal (https://paypal.me/cannabisaerzte) oder via Banküberweisung an (Alexander Arndt, IBAN: DE80 7002 2200 0072 6727 55, SWIFT / BIC:FDDODEMMXXX, Kreditinstitut: Fidor Bank) unter Angabe folgenden Verwendungszwecks möglich:
Angabe des Vor- & Zunamens und der Email-Adresse wie im Antrag.

(2) Eine Verbreitung oder Manipulation der jeweiligen Anträge oder einzelnen Passwörter im Internet auf diversen Plattformen, ohne unsere Einwilligung,  betrachten wir als Geschäftsschädigung und wird von entsprechend abgemahnt.

(3) Geht innerhalb von 30 Tagen auf den oben genannten Konten keine Zahlung ein, gilt der Antrag als zurückgenommen. Jedoch behalten wir uns die weitere Verarbeitung für beispielsweise statistische Auswertungen nach Akzeptierung der Datenschutzrichtlinien des Antragstellers vor, wofür dieser bei Antragsstellung einwilligen muss.

(4) Zur Gewährleistung der Erfolgswahrscheinlichkeit einer Genehmigung für Cannabis als Medizin durch unseren Antragsgenerator willigen Sie ein, dass wir Sie über die in Ihrem Antrag hinterlegte E-Mail-Adresse (von/über ein Listenmodul unserer Webseite) in diversen Belangen (z.B. Fragen, Eigenwerbung, Änderungen etc.) kontaktieren dürfen.

(5) Eine Kostenerstattung des zugesendeten Antrags ist nicht mehr möglich, sobald Ihnen Ihr persönliches Passwort (via E-Mail von [email protected] oder [email protected] ) von uns zugesendet wurde.

(6) Das Verfassen von Empfehlungsschreiben anhand von Diagnosen ersetzt kein ärztliches Attest oder einen Untersuchungsbefund durch den behandelnden Arzt. Des Weiteren dient es dem Arztes des Kunden lediglich als Orientierung und absolut nicht als „Gutachten / Beweismittel” für etwaige Sozialgerichte. Somit wird das Schreiben als Zusammenfassung bereits vorhandener ärztlicher Befunde verfasst bzw. zusammengetragen und nicht durch einen konkreten Untersuchungsbefund durch die Plattform Cannabis Ärzte dem Mitglied unterbreitet. Das Empfehlungsschreiben ist ausschließlich Mitgliedern der Plattform vorbehalten, die sich nach Bestellabschluss und Zahlungseingang automatisch in diesem Status befinden. Je nach Komplexität der jeweiligen Diagnose kann die Bearbeitungszeit in seltenen Fällen bis zu 16 Werktage beanspruchen. Dies wird dem Kunden jedoch schriftlich mitgeteilt. Sobald dem Kunden das Empfehlungsschreiben zugesendet wurde ist eine Kostenerstattung nicht mehr möglich. Allerdings bestehen Nachbesserungsoptionen, wenn sich diese aufwandstechnisch im Rahmen halten. Storniert der Kunde / Mitglied das Empfehlungsschreiben behalten wir uns vor eine Aufwandspauschale von 50 € zu berechnen. Darüber hinaus lehnen wir zukünftige Anfragen für Empfehlungsschreiben ab, falls der Kunde / Mitglied eine Stornierung innerhalb von 12 Monaten veranlasste.

(7) Bevorzugter Live-Chat-Support für Mitglieder erfolgt nicht am Wochenende oder Feiertags. Daher behalten wir uns vor offene Live Chat Anfragen mit einer Bearbeitungsfrist von bis zu 120 Stunden nach Eingang zu belegen. Eine Erstattung der Mitgliedergebühr ist während dieses Zeitraums nicht gegeben und muss schriftlich nach Ablauf der 120-stündigen Frist per Email an [email protected]  gesendet werden. Diese Richtlinie trifft nur auf unbeantwortete Fragen durch die Mitarbeiter der Cannabis Ärzte zu. Antwortet der Kunde / das Mitglied nicht innerhalb von 24 Stunden auf unsere Live Chat Nachricht wird das entsprechende Ticket automatisch geschlossen und archiviert. Dahingehend ist eine erneute Anfrage über den Live-Chat erforderlich, was uns erneut eine Bearbeitungsfirst von bis zu 120 Stunden einräumt.

(8) Alle vorliegenden Informationen / Schreiben dienen ausschließlich zur persönlichen Information des Kunden/Mitglieds und dürfen auf keinen Fall als Ersatz für eine persönliche professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und approbierte Ärzte angesehen werden. Der Inhalt dieser Seite darf nicht benutzt werden, um eigenmächtig Diagnosen zu stellen oder Behandlungen einzuleiten.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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